Orban: „Land ist in einer gefährlichen Lage“
6.9.2011 BUDAPEST (owr)--Der ungarische Ministerpräsident Viktor
Orban hat in dramatischen Worten vor Verhältnissen wie im
pleitebedrohten Griechenland gewarnt. Das Land habe die Möglichkeit,
auf den „griechischen Weg“ abzurutschen oder mit den vor einem Jahr
gestarteten wirtschaftlichen Reformen voranzukommen, sagte Orban in
Budapest. Die europäische Schuldenkrise werde zunehmend zur
Bedrohung. „Ungarn ist in den letzten drei Monaten in eine wirklich
gefährliche Situation geraten“, sagte der Regierungschef laut der
Nachrichtenagentur Reuters.
Um wirtschaftlich nicht noch tiefer abzurutschen, will die Regierung
den Haushalt stärker als geplant kürzen. Ein Loch von 80 Mrd bis 100
Mrd HUF (rund 300 Mio bis 370 Mio EUR) müsse im laufenden Jahr
gestopft werden, weil das Wachstum geringer als erwartet ausgefallen
sei, sagte ein Staatssekretär Orbans zuvor im ungarischen Fernsehen.
Er kritisierte die Hochzinspolitik der ungarischen Zentralbank. Der
Leitzins liegt seit Januar bei 6%.
Das Wirtschaftswachstum verlangsamte sich im zweiten Quartal und lag
nur noch bei 1,5% der Wirtschaftsleistung auf Jahresbasis. Ungarn
verstieß vor einem Jahr gegen Vereinbarungen mit dem Internationalen
Währungsfonds (IWF). Die Regierung setzte auf einen globalen
Aufschwung. Sie verhängte eine pauschale Einkommensteuer von 16%,
führte eine Spekulationssteuer ein und entnahm dem Pensionsfonds
rund 15 Mrd USD. Eine Einkommensteuersenkung von rund 400 Mrd HUF
kurbelte aber nicht wie erhofft den Konsum an.
