Ungarn rechnet mit
20-Milliarden-Rettungsschirm
AGP.
Laut einem Bericht der BALATON-ZEITUNG will die Republik Ungarn bei
den bevorstehenden Verhandlungen mit dem Internationalen
Währungsfonds (IWF) einen Kreditrahmen von 15 bis 20 Milliarden Euro
zur Absicherung seiner ins Wanken geratenen Staatsfinanzen erzielen.
Obwohl Regierungschef Viktor Orbán und Wirtschaftsminister György
Matolcsy noch kürzlich eindeutig erklärt hatten, dass Ungarn den IWF
nicht braucht und dieser auch nicht erwünscht ist, rechnet der
Staatssekretär beim Ministerpräsidenten, Mihály Varga, mit einer
schnellen Einigung noch im Januar. Zugleich teilte Varga mit, dass
bei der gegenwärtigen Überarbeitung des Haushalts für kommendes Jahr
zwischen 100 und 200 Milliarden Forint eingespart werden müssen. Er
rechne jedoch nicht damit, dass das Land in eine Rezession stürzt.
Neben dem IWF sei auch eine Einigung mit dem ungarischen
Bankenverband und der Notenbank notwendig.
Durch Sondersteuern und den Zwang zur vorzeitigen Einlösung von
Devisenkrediten hatte die Budapester Regierung die Banken laut deren
eigenen Aussagen „in Bedrängnis“ gebracht. Die entsprechenden
Gesetze waren vom Parlament, das durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit
der nationalkonservativen Koalition vom ungarischen Bürgerbund
Fidesz und Christdemokraten dominiert wird, ohne vorherige
Absprachen mit den Banken verabschiedet worden. Auch zwischen
Regierung und Notenbank herrscht seit der Parlamentswahl vor
anderthalb Jahren ständiger Streit.
Bereits im Jahre 2008 hatte Ungarn zur Abwehr der
Zahlungsunfähigkeit Kredite von rund 25 Milliarden Dollar von IWF,
EU und Weltbank erhalten, stellt die Balaton-Zeitung in ihrem
Bericht fest.
